Bayern ermöglicht unbürokratische Nutzung von Ausnahmeregelung für Metzgereien im ASP-Fall
Das Bayerische Verbraucherschutzministerium hat den Weg dafür freigemacht, dass im Falle eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Bayern lokale Metzgereien soweit als möglich entlastet werden. Der Freistaat macht dazu von einer Ausnahmeregelung im EU-Recht Gebrauch, die insbesondere bei handwerklich strukturierten Betrieben einen Verzicht auf ein sogenanntes Benennungsverfahren ermöglicht. Um den betroffenen Betrieben die Nutzung dieser Ausnahme möglichst einfach zu machen, ist in Bayern zukünftig lediglich eine vereinfachte Anzeigepflicht vorgesehen – das heißt, eine Mitteilung des Wunsches an die zuständige Behörde, Fleisch von Schweinen aus ASP-Restriktionszonen zu verarbeiten. Dazu werden die Landkreise, kreisfreien Gemeinden und Regierungen entsprechende Allgemeinverfügungen erlassen.