hib - Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte am 25. Oktober 2018 eine kleine Anfrage zur Verbesserung der Tierschutzmaßnahmen und -kontrollen in der Nutztierhaltung an die Bundesregierung gerichtet (Drucksache 19/5277). Darin bezieht sich Fraktion auf Ergebnisse jüngerer Studien sowie Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, die auf Defizite im Tierschutz hindeuteten und fragt nach der Etablierung einer Tiergesundheitsdatenbank. Seit dem 9. November 2018 liegt die Antwort der Bundesregierung vor (Drucksache 19/5649). Aus der Antwort auf die kleine Anfrage geht hervor, dass die Bundesregierung der Einführung einer Tiergesundheitsdatenbank, wie sie die Bundestierärztekammer (BTK) vorgeschlagen hat, positiv gegenüberstehe. Zuvor müsse allerdings die Zielsetzung einer solchen Datenbank klargestellt, geeignete Parameter identifiziert und datenschutzrechtliche Fragen einbezogen werden. Die Abstimmungen zwischen Bund und Ländern zu diesen Fragen seien bereits aufgenommen worden. Bisher jedoch ohne kon-krete Ergebnisse.