hib - Die Bundesregierung steht der Einführung einer Tiergesundheitsdatenbank, wie sie die Bundestierärztekammer (BTK) vorschlägt, positiv gegenüber. Jedoch müsse vorher geklärt werden, welchem Ziel die Datenbank dienen soll und welche Daten eingespeist werden sollen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/5649) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu mehr Tierschutzmaßnahmen und -kontrollen in der Nutztierhaltung (19/5277) hervor. Weiter heißt es dazu, dass auch datenschutzrechtliche Fragen zu beachten seien. Der Bund und die Bundesländer hätten bereits Fragen zu dem Thema erörtert, jedoch ohne konkrete Ergebnisse. Wenn klar sei, welche Daten erhoben und erfasst werden sollen, könnte der Bund eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen.